Source: OJ L, 2025/454, 10.3.2025Current language: DE
- Artificial intelligence act
Implementing acts
- Scientific panel of independent experts
Artikel 19 Behandlung qualifizierter Warnungen
Das KI-Büro prüft die gemäß Artikel 90 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1689 ausgegebenen qualifizierten Warnungen und entscheidet, ob es Maßnahmen gemäß den Artikeln 91 bis 93 der genannten Verordnung einleitet. Entscheidet das KI-Büro, keine Maßnahmen gemäß den Artikeln 91 bis 93 einzuleiten, so schließt es die qualifizierte Warnung.
Das KI-Büro bearbeitet die qualifizierte Warnung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der vollständigen qualifizierten Warnung. Bevor das KI-Büro entscheidet, kann es das beantragende Mitglied des wissenschaftlichen Gremiums jederzeit auffordern, zusätzliche Informationen zur Begründung des Antrags vorzulegen. In diesem Fall gilt die qualifizierte Warnung erst dann als vollständig, wenn die zusätzlichen Informationen vorgelegt wurden.
Vor Einleitung der in Absatz 1 genannten Maßnahmen setzt das KI-Büro das Gremium gemäß Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1689 davon in Kenntnis.
Entscheidet das KI-Büro, eine Maßnahme gemäß den Artikeln 91 bis 93 der Verordnung (EU) 2024/1689 einzuleiten, benennt das Sekretariat in Absprache mit dem Vorsitz des wissenschaftlichen Gremiums einen Berichterstatter und zwei Beitragende, die die Kommission bei der Annahme der Maßnahme beraten.
Relevant recitals
Erwägungsgrund 10 Issuance of qualified alerts
Damit das wissenschaftliche Gremium gegenüber dem KI-Büro wirksam qualifizierte Warnungen gemäß Artikel 90 der Verordnung (EU) 2024/1689 ausgeben kann, sollten die Bedingungen, Verfahren und detaillierten Regelungen für die Ausgabe solcher qualifizierten Warnungen festgelegt werden. Das KI-Büro sollte eine sichere Schnittstelle bereitstellen, über die das wissenschaftliche Gremium qualifizierte Warnungen und die Nachweise, auf die sich diese Warnungen stützen, übermitteln kann. Angesichts der großen Bedeutung und der möglichen Auswirkungen einer qualifizierten Warnung für einen Anbieter eines KI-Modells mit allgemeinem Verwendungszweck sollte eine solche Warnung von mindestens der einfachen Mehrheit der Mitglieder des wissenschaftlichen Gremiums beschlossen werden.
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