Source: OJ L, 2025/419, 24.3.2025
Current language: DE
Artikel 2 Fristen
Innerhalb von 25 Arbeitstagen nach Übermittlung eines Beschlusses, wonach ein vermögenswertereferenzierter Tokeneinen Kryptowert, der kein E-Geld-Token ist und dessen Wertstabilität durch Bezugnahme auf einen anderen Wert oder ein anderes Recht oder eine Kombination davon, einschließlich einer oder mehrerer amtlicher Währungen, gewahrt werden soll; oder E-Geld-Tokeneinen Kryptowert, dessen Wertstabilität unter Bezugnahme auf den Wert einer amtlichen Währung gewahrt werden soll; als signifikant eingestuft wird, oder nach der Mitteilung, dass die Anforderung des Artikels 45 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2023/1114 erfüllt werden muss, teilt die zuständige Behördeeine oder mehrere Behörden,die von jedem Mitgliedstaat gemäß Artikel 93 bezüglich Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token und E-Geld-Token und Personen, die eine Zulassung zum Handel beantragen, Emittenten vermögenswertereferenzierter Token oder Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen benannt wird bzw. werden;die von jedem Mitgliedstaat für die Zwecke der Anwendung der Richtlinie 2009/110/EG bezüglich Emittenten von E-Geld-Token benannt wird bzw. werden; des Herkunftsmitgliedstaatsbei Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token oder Personen, die die Zulassung solcher Kryptowerte zum Handel beantragen, die ihren Sitz in der Union haben, den Mitgliedstaat, in dem der Anbieter oder die Person seinen bzw. ihren Sitz hat;bei Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token oder Personen, die die Zulassung solcher Kryptowerte zum Handel beantragen, die zwar keinen Sitz, dafür aber eine oder mehrere Zweigniederlassungen in der Union haben, den Mitgliedstaat, den der Anbieter oder die Person aus den Mitgliedstaaten, in denen er bzw. sie Zweigniederlassungen hat, auswählt;bei Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token oder Personen, die die Zulassung solcher Kryptowerte zum Handel beantragen, die ihren Sitz in einem Drittland und keine Zweigniederlassung in der Union haben, entweder den Mitgliedstaat, in dem die Kryptowerte erstmals öffentlich angeboten werden sollen, oder je nach Wahl des Anbieters oder der Person, die eine Zulassung zum Handel beantragt, den Mitgliedstaat, in dem der erste Antrag auf Zulassung zum Handel mit diesen Kryptowerte gestellt wird;bei Emittenten vermögenswertereferenzierter Token den Mitgliedstaat, in dem der Emittent vermögenswertereferenzierter Token seinen Sitz hat;bei Emittenten von E-Geld-Token die Mitgliedstaaten, in denen der Emittent von E-Geld-Token als Kreditinstitut gemäß der Richtlinie 2013/36/EU oder als E-Geld-Institut gemäß der Richtlinie 2009/110/EG zugelassen ist;bei Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen den Mitgliedstaat, in dem der Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen seinen Sitz hat; mit, innerhalb welcher Frist ein in Artikel 1 genannter Emittenteine natürliche oder juristische Person oder ein anderes Unternehmen, die bzw. das Kryptowerte emittiert; von vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Tokeneinen Kryptowert, dessen Wertstabilität unter Bezugnahme auf den Wert einer amtlichen Währung gewahrt werden soll; seine Eigenmittel anpassen muss. Diese Frist wird nach einem Dialog mit dem betreffenden Emittenten festgelegt.
Die zuständige Behördeeine oder mehrere Behörden,die von jedem Mitgliedstaat gemäß Artikel 93 bezüglich Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token und E-Geld-Token und Personen, die eine Zulassung zum Handel beantragen, Emittenten vermögenswertereferenzierter Token oder Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen benannt wird bzw. werden;die von jedem Mitgliedstaat für die Zwecke der Anwendung der Richtlinie 2009/110/EG bezüglich Emittenten von E-Geld-Token benannt wird bzw. werden; räumt dem betreffenden Emittenten nach der in Absatz 1 genannten Übermittlung für die Erhöhung seiner Eigenmittel nicht mehr als sechs Monate ein, wobei die potenziellen Auswirkungen auf den betreffenden Emittenten, seine Besonderheiten und die Risiken für die finanzielle Stabilität des Finanzsystems im Allgemeinen zu berücksichtigen sind.
Innerhalb von 25 Arbeitstagen nach Eingang der in Absatz 1 genannten Mitteilung über die Frist legt der betreffende Emittenteine natürliche oder juristische Person oder ein anderes Unternehmen, die bzw. das Kryptowerte emittiert; der zuständigen Behörde einen detaillierten Plan dafür vor, wie seine Eigenmittel angepasst werden sollen, damit die Anforderung des Artikels 45 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2023/1114 erfüllt wird.
Der Plan enthält zeitlich festgelegte Schritte und Verfahren, um die Anpassung der Eigenmittel innerhalb der festgelegten Frist durchzuführen.
Der Plan stellt sicher, dass die Eigenmittelposten und -instrumente, die zur Erfüllung der erhöhten und angepassten Anforderung verwendet werden, alle in Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1114 genannten Bedingungen erfüllen.
Lässt sich ein geplanter Schritt oder ein geplantes Verfahren nicht rechtzeitig verwirklichen, teilt der betreffende Emittenteine natürliche oder juristische Person oder ein anderes Unternehmen, die bzw. das Kryptowerte emittiert; dies der zuständigen Behörde sofort schriftlich mit. In diesem Fall übermittelt der betreffende Emittenteine natürliche oder juristische Person oder ein anderes Unternehmen, die bzw. das Kryptowerte emittiert; der zuständigen Behörde eine Aktualisierung des Plans mit alternativen Schritten oder Verfahren, die es dem Emittenten gestatten, seine Eigenmittel innerhalb der festgelegten Frist anzupassen.
Die Durchführung des Plans wird von der zuständigen Behörde eng überwacht.
Der betreffende Emittenteine natürliche oder juristische Person oder ein anderes Unternehmen, die bzw. das Kryptowerte emittiert; unterrichtet die zuständige Behördeeine oder mehrere Behörden,die von jedem Mitgliedstaat gemäß Artikel 93 bezüglich Anbietern von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token und E-Geld-Token und Personen, die eine Zulassung zum Handel beantragen, Emittenten vermögenswertereferenzierter Token oder Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen benannt wird bzw. werden;die von jedem Mitgliedstaat für die Zwecke der Anwendung der Richtlinie 2009/110/EG bezüglich Emittenten von E-Geld-Token benannt wird bzw. werden;, wenn die im Plan vorgesehenen Schritte vollzogen wurden und insbesondere auch abschließend, wenn die erforderliche Anpassung der Eigenmittel vollzogen wurde, innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Vollzug.
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